Wie Christine Dahm, die Direktorin des Cercle de coopération in einem Interview mit dem Brennpunkt Drëtt Welt betont (siehe S. 5), sind derzeit die Blicke der entwicklungspolitischen Akteure fest auf 2015 gerichtet, denn auf internationaler Ebene bahnt sich eine wichtige Weichenstellung an: Die Millenium-Entwicklungsziele sollen im September 2015 in New York durch neue Ziele ersetzt werden. Geplant ist eine Fusionierung der Entwicklungsziele mit Nachhaltigkeitszielen aus dem Umweltbereich. Besonders heikel ist dabei, dass dieser gemeinsame Maßnahmenkatalog, der ab 2015 für jedes Land der Erde gelten wird, durch eine gemeinsame Finanzierungsagenda flankiert werden soll; das birgt nicht nur Chancen, sondern vor allem auch Risiken. Hier gilt es überaus wachsam zu sein, denn die Ergebnisse dieser sogenannten Post-2015-Diskussion werden die Rahmenbedingungen der Kooperationspolitik weitaus mehr verändern, als die auslaufenden Milleniumsziele.
Die eigentliche Herausforderung aus luxemburgischer Sicht beginnt aber erst im zweiten Halbjahr 2015, wenn das Großherzogtum die Präsidentschaft der Europäischen Union übernehmen wird. Die politisch Verantwortlichen werden im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit neue Impulse setzen müssen. Die Anstrengungen der EU-Mitgliedsstaaten haben wegen der Wirtschaftskrise stark nachgelassen und das Ziel, ab 2015 gemeinsam 0,7% des Bruttonationaleinkommens zur weltweiten Armutsbekämpfung aufzubringen, ist schon seit Längerem nicht mehr zu halten. Luxemburg, als einer der wichtigsten Verfechter einer starken europäischen Entwicklungszusammenarbeit, muss hier wichtige Arbeit leisten, um zu verhindern, dass dieses Versprechen gänzlich in Vergessenheit gerät – vor allem im Licht der Post-2015-Debatte und ihrer jetzt noch nicht absehbaren Folgen. Aber nicht nur für die Regierung stellt die EU-Präsidentschaft eine Herausforderung dar, sondern auch für den Cercle de coopération. Denn jene ONG-Plattform, deren Land die EU-Präsidentschaft hat, koordiniert traditionell die Anstrengungen der europäischen Zivilgesellschaft. Eine riesige Aufgabe, die die kleine Mannschaft des Cercle de coopération nur bewältigen kann, wenn alle Mitgliedsorganisationen ihr tatkräftig zur Seite stehen.
Hinzu kommt, dass das Jahr 2015 von der EU zum „Europäischen Jahr für Entwicklung“ ausgerufen wurde, um die Bürger der Union über die Belange der Kooperationspolitik zu informieren und zu sensibilisieren. In Luxemburg ist dafür ein breit angelegter Veranstaltungskalender geplant, der diesem Anlass die gebührende Aufmerksamkeit verleihen soll. In diesem Zusammenhang werden besonders jene ONGs gefordert sein, die in der Bildungsarbeit tätig sind und die demnächst mit dem Außenministerium die Finanzierung ihrer mehrjährigen Programme neu verhandeln müssen, welche – Sie haben es erraten – im Jahr 2015 anlaufen werden.
Die Direktorin Christine Dahm hat also tatsächlich einige Gründe vor den enormen Herausforderungen zu warnen, die 2015 anstehen. Vorbereitet werden, muss dieses Jahr jedoch in den nächsten Wochen und Monaten. Aus diesem Blickwinkel ist nicht nur 2015 „une année cruciale“, wie Christine Dahm im Interview bemerkt, sondern auch 2014. Für die ONGs stehen jedenfalls spannende und vor allem arbeitsreiche Zeiten an.
Marc Keup
