15.04.11

Die Economic Partnership Agreements (EPA) zwischen der EU und den AKP-Staaten. Fokus Westafrika.

Die vorliegende Studie befasst sich mit dem Hintergrund, dem Verlauf und aktuellen Stand sowie der möglichen Zukunft der Verhandlungen über die Economic Partnership Agreements (EPAs) zwischen den AKP-Staaten (Afrika-Karibik-Pazifik) und der EU. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Region Westafrika.

Um die präferentiellen Handelsbeziehungen zwischen den AKP-Staaten und der EU in Einklang mit den Regeln der WTO zu bringen, wurde im Cotonou-Abkommen (2000) der Abschluss neuer Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (Economic Partnership Agreements) festgelegt. Dabei bilden die Bestimmungen im Cotonou-Vertrag sowie das WTO-Regelwerk den verbindlichen Rahmen für die Verhandlungen, die seit 2002 geführt werden. Die EPAs sind demzufolge keine bloßen Freihandelsabkommen, sondern sollen darüber hinaus auch eine starke Entwicklungskomponente aufweisen und auf die spezifischen Bedürfnisse der AKP-Staaten, insbesondere der Least Developed Countries (LDCs) eingehen. Nachdem Ende 2007 eine Ausnahmeregelung der WTO für den bisherigen Status ausgelaufen war, haben einige AKP-Staaten unter starkem Druck der Europäischen Kommission vorläufige Interimabkommen unterzeichnet, um ihren Zugang zum europäischen Markt zu behalten. Diese sollten baldmöglichst durch umfassende EPAs ersetzt werden. Seitdem wurde ein solches umfassendes EPA jedoch lediglich mit der Karibik-Region abgeschlossen. Grund dafür sind zahlreiche Uneinigkeiten zwischen den Verhandlungsparteien. Obwohl sich die EU rhetorisch immer wieder zu mehr Flexibilität gegenüber den AKP-Staaten bereiterklärt, wird sie verschiedentlich den Vorgaben aus dem Cotonou-Vertrag nicht
gerecht. Besonders das Argument der WTO-Kompatibilität wird von der EU dazu genutzt, einen vorgeblich externen Faktor ins Feld zu führen und so ihre eigenen Interessen durchzusetzen.

Westafrika ist als eine der ärmsten Regionen, die gleichzeitig 40% des gesamten EU-AKP-Handels auf sich vereint, von einem möglichen EPA stark betroffen. Auf dieser Region liegt ein Fokus der luxemburgischen Kooperationspolitik. Ob ein EPA mit Westafrika zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung der Region beitragen kann, hängt dabei vor allem davon ab, ob die EU in den Verhandlungen auf die spezifischen Bedürfnisse der Region Westafrika eingeht und gemäß den Bestimmungen  des Cotonou-Abkommens der Region zugesteht, ihren Entwicklungprozess selbst zu bestimmen.

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